Mehmet Yildiz ruft zur Teilnahme an bundesweiter Friedendemo am 25.11. in Berlin auf
21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem…
Aktuelle Stunde – Die AfD versucht erneut Rassismus zu schüren
„Die AfD versucht erneut auf Grundlage Ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie Rassismus zu schüren. Das ist menschenverachtend und unwürdig“, erklärt Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wer in einer Situation wie…
Lösung des Konflikts in Israel-Palästina ist der Frieden und liegt in Waffenstillstand, Verhandlungen, Völkerrecht und Zweistaatenlösung
„Gewalt kann auch in diesem Konflikt kein Mittel für eine Lösung sein. Die Methoden der Hamas Zivilist_innen zu töten und in den Konflikt einzubeziehen sowie Geiseln zu nehmen lehne ich…
Stoppt den rassistischen Chor in der Migrations- und Flüchtlingspolitik!
Seit Monaten wird mit einer rassistischen Migrationsdebatte parteiübergreifend auf dem Rücken der Geflüchteten und Migrant_innen Rassismus geschürt. Dabei wird versucht die Migrant_innen und Geflüchtete für das Versagen der kapitalistischen Gesellschaft…
Belügt der Senat die Öffentlichkeit?
Durch den Baustopp beim Elbtower wird wohl nun jedem Menschen endgültig klar, dass der Investor Rene Benko und seine Unternehmen nicht vertrauenswürdig sind. Auf meine Anfrage im Mai 2023 (Drs.…
Das Recht auf Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäußerung dürfen nicht mit Füßen getreten werden
Das Recht auf Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind Grundvoraussetzungen für eine Demokratieeinungsäußerung sind Grundvoraussetzungen für eine Demokratie. Das pauschale Demonstrationsverbot der Hamburger Versammlungsbehörde für „pro-palästinensische Versammlungen“ muss…
Frühstück und Bericht von Mehmet Yildiz Reise ins Erdbebengebiet
Frühstück und Bericht von Mehmet Yildiz Reise ins Erdbebengebiet Am 29.10. findet in der Alevetischen Gemeinde Haak-Bir Hamburg ab 11:00 Uhr ein Frühstück mit Bericht von Mehmet Yildiz Reise ins…
6000 Bomben in vier Tagen – stoppen wir die weitere Bombardierung
Die israelische Armee hat innerhalb der letzten vier Tage 6000 Bomben auf Gaza geworfen. Ganze Teile des Gazastreifens, der flächenmäßig nicht einmal so groß ist wie Hamburg, wurden Berichten zufolge…
Veranstaltung zum geplanten neuen Ausländerrecht im Bürgerhaus Lohbrügge
Am Sonntag, den 8. 10. 23, fand im Bürgerhaus Lohbrügge / AWO unsere Veranstaltung zum geplanten neuen Ausländerrecht statt, die wir gemeinsam mit der alevitischen Gemeinde Bergedorf organisiert haben. Die…
Die Haushaltspolitik der Bundesregierung bedeutet Armut für Millionen Menschen
„Die Ampel hat sich für 2024 auf einen Bundeshaushalt geeinigt, der 30 Milliarden Euro weniger Ausgaben im Vergleich zu 2023 vorsieht. Er beinhaltet massive Kürzungen bei Bildung sowie in der…