Wahlperiode 22

Wie ist Hamburg in das NATO-Manöver DEFENDER-Europe 2021 involviert?

Werbung „Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz“ – bewaffneter Einsatz im Inneren?

Nutzung von Vereinssportplätzen – Dürfen sich Kinder und Jugendliche im Freien unter Einhaltung der Abstandsregeln bewegen – oder muss das geahndet werden?

Verwendung von 23,5 Millionen Euro aus Stadiongrundstückskauf des HSV

Ersetzung von Granulat auf Kunstrasenplätzen

Feuer in der Unterkunft Mattkamp – ein Bewohner stirbt! Was hat sich genau zugetragen?

Verwendungszwang der Einnahmen aus der Erhebung von Totalisatorsteuern?

Fehlauskunft des Senats in Drs. 22/1857 – Senatsempfang zu 65 Jahren Bundeswehr

Kurzfristige Räumung der Unterkunft „An der Hafenbahn 5 bis 7“ – Wo sollen die Bewohner/-innen wohnen?

Kauf des Volksparkstadions durch die Hansestadt

Bundeswehr an Schulen und Bildungseinrichtungen

Einsatz von Bundeswehrsoldaten_innen im inneren im Zusammenhang mit Massnahmen gegen Covid 19

Senatsempfang zum 65. Gründungstag der Bundeswehr am 12.11.2020

Waffen- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen

Transport von Gütern die der Entwicklungszusammenarbeit/-hilfe dienen durch den Hamburger Hafen

Verkehrs-, Lärm- und Luftschadstoffbelastungen an der Harburger Chaussee

Geplante Abholzung des „Wilden Waldes“ in Wilhelmsburg, im Zusammenhang mit dem Bebauungsvorhaben „Spreehafenviertel“

Was tut der Senat zur Umsetzung des Atomwaffenverbotsvertrages?

Nachfrage: Erträge aus Gebühren für Munitionstransporte?

Erträge aus Gebühren für Munitionstransporte?

Wahlperiode 21

Ersetzung von Granulat auf Kunstrasen Plaetzen

Schließung des Schwimmbads Billstedt – Folgen für den Stadtteil

Mehrfachnutzung und Sanierung von Schulsporthallen

EM 2024 – Steuererleichterungen für die Union of European Football Associations (UEFA)

Anträge auf Entschädigungen nach dem Opferentschädigungsgesetz von ehemaligen Heimkindern in Hamburg

Lage und Personalsituation im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) in Hamburg

Freiheitsentziehende Maßnahmen in der Unterbringung und Zwangsbehandlung von Menschen mit psychischer Erkrankung und geistiger oder seelischer Behinderung

Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (IV)

Vollhöfner Wald, Altenwerder-West

Umsetzung Gute-KiTa-Gesetz in Hamburg

Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe – Nachfragen zu Drs. 21/17776

Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe – Nachfragen

Kontrollschwerpunkte der HOCHBAHN – Gibt es zweierlei Maß?

Droht ein Freibad-Chaos im Sommer?

Flächenbedarfe in Hamburger Kitas

Erzieher/-innen verzweifelt gesucht – Doch wie sieht es mit der Förderung aus?

Straßenzustand in Kaltenbergen – Endlich Besserung?

Luftmessstationen in Hamburg lückenhaft

Nachfragen zu Drs. 21/15904 Soziale Infrastruktur: Situation der Kinderschutzhäuser und der Bereitschaftspflege

Soziale Infrastruktur: Hamburg – Wachsende Stadt. Wächst die Offene Kinder- und Jugendarbeit mit?

Seit zehn Monaten ohne Strom leben – Und das Mitten in Hamburg!

Soziale Infrastruktur: Situation der Kinderschutzhäuser und der Bereitschaftspflege

Soziale Infrastruktur: Situation der Eltern-/Mutter-/Vater-Kind-Einrichtungen

Tas und die Firmengruppe OBM – Was steckt dahinter?

Aus dem Nichts der „Sportdome“; neue Elbphilharmonie für Hamburg?

Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (III)

Zwangsurlaub? Anstellungsverhältnisse und Arbeitslosigkeit unter den Mitarbeitern/-innen der Schulkantinen

Zur sozialen Infrastruktur: Was ist die Arbeitsgruppe Quartiersinitiative Urbanes Leben?

Zur Situation der Straßensozialarbeit in Hamburg und Nachfragen zur Offenen Kinder und Jugendarbeit

Situation der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Eltern-Kind-Zentren

Situation der Erziehungsberatungsstellen, der Kinder- und Familienzentren und Elternschulen

Flüchtlingskinder in Hamburger Kitas (II)

Gendergerechte Pädagogik in Kitas und ihre praktische Umsetzung in Hamburg

Integration durch Sport

Missbrauch und sexualisierte Gewalt im Sport

Clearingstelle in Langenhorn: Wirklich eine zweite Chance für Jugendliche und Jungerwachsene?

EM-Bewerbung (IV)

Beantragungen von Kita-Gutscheinen und ausstehende Elternbeiträge

Situation der sozialen Träger und Vereine in Billstedt, Mümmelmannsberg und Horn

Wochenmarkt in Billstedt und das Parkplatzchaos

Barmbek braucht eine Zweifeldhalle!

Auswirkungen für die Horner Freiheit und die Anwohner/-innen Horns durch den Ausbau der U4.

Dersimspor und der Imbisswagen

Nach dem „Brandbrief“ des FC Süderelbe 1949 – Wie sind der aktuelle Stand und die weiteren Planungen der Sportinfrastruktur für Neugraben-Fischbek?

Spiel mit Zahlen ist kein guter Umgang mit der Volksinitiative des Kita-Netzwerks. Vorwand, um Volksgesetzgebung zu untergraben?

Clearingstellen für Jugendliche in Hamburg

Stand der EM-Bewerbung (III)

Schenkt der Senat den Sportgroßveranstaltern Millionenbeträge?

Gewerberaum-Leerstände in der Möllner Landstraße in Billstedt

Wie ist der Stand der Sportinfrastruktur bei Neubauprojekten?

Gewerbeleerstände in der Möllner Landstraße in Billstedt

Hinweise auf Kindeswohlgefährdung in Hamburg

Stand der EM-Bewerbung (II)

Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt (II)

Stand der EM-Bewerbung 2024

Sorgerechtsentzüge, Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung in Hamburg (II)

Sanierungsbedarf vereinseigener Anlagen in Bergedorf und vom SVNA (Sportverein Nettelnburg/Allermöhe)

Bäderland und das Security-Personal

Spielhallen und Wettbürodichte in Billstedt

Sorgerechtsentzüge, Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung in Hamburg

Erneuter Aufnahmestopp bei Sportvereinen aufgrund fehlender Platz- und Trainerkapazitäten; wie und wann reagiert der Senat?

Auslastungen und Kapazitäten von Schwimmbädern in Hamburg (II)

Essensqualität bei der Elbkinder Kita Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

Der Mega-Sportsommer; verschleiert der Senat bewusst die Kosten?

Jeder zehnte ALG-I-Empfänger stockt mit SGB II auf. Wie sieht es mit den ALG-I-Empfängern in Hamburg aus?

Immer mehr Hartz-IV-Bezieher/-innen müssen ein Darlehen beim Jobcenter beantragen. Wie sieht es damit in Hamburg aus?

Behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt – Inklusion ernst nehmen

Der HSH Nordbank Run darf nicht durch den Gedenkort Hannoverscher Bahnhof führen!

Der Mega-Sportsommer; mega Stress und Kosten für die Hamburger und Hamburgerinnen?

Entwicklung der Mittelabflüsse bei den Fördermaßnahmen des Jobcenters

Entwicklung der Kosten der Unterkunft in Hamburg: Wer kann sich das Wohnen in Hamburg noch leisten?

Wie viele Senioren/-innen jenseits der gesetzlichen Altersgrenze gehen in Hamburg einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nach?

Ist die Zukunft „sachgrundloser Befristungen“ der Hamburger Behörden tatsächlich rosig?

Wie hoch ist die Anzahl der Widersprüche und Klagen bei Sozialleistungen durch Jobcenter t.a.h., Arbeitsagentur Hamburg und der Hamburger Grundsicherungsämter?

Stand der im Koalitionsvertrag versprochenen 1.000 Arbeitsplätze in der öffentlich geförderten Beschäftigung

Zurückweisung der Hamburger/-innen an den türkischen Grenzen

Nachfragen zur Großen Anfrage (Drs. 21/7966) Flüchtlingskinder in Hamburger Kitas

Eine neue Privatisierungswelle der Sporthallen in Hamburg?!

Der „Masterplan Active City“; alte Ideen neu verpackt?

Kürzungen der Eingliederungsmittel für Arbeitslosengeld-II-Leistungsempfänger aufgrund geringerer Bundesmittel

Stand der Umsetzung des 25-Punkte-Plans (IV) – Beteiligung/Arbeit/Sport

Stand der Umsetzung des 25-Punkte-Plans (II) – Kinder und Jugend/Bildung

Gefährdung der Trainings- und Spielzeiten der Wilhelmsburger Fußballvereine

Überlastung der Visa-Abteilung?

Neues Prestigeprojekt für Billstedt/Mümmelmannsberg?

Essensqualität bei der Elbkinder Kita Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

Belastungen durch den Georgswerder Giftberg (II)

Belastungen durch den Georgswerder Giftberg

Geld für Wilhelmsburg ging ab 2009 zum Bezirk Hamburg-Harburg – Nachfragen zur Drs. 21/6057

Geld für Wilhelmsburg ging ab 2009 zum Bezirk Hamburg-Harburg – Nachfragen zur Drs. Fachkräftebeschäftigung bei der Elbkinder – Vereinigung Hamburger Kitas gGmbH und der Elbkinder KITA Hamburg Servicegesellschaft mbH (EKSG)

Vereinseigene Sportanlagen in Hamburg

Fethullah Gülen und Tarnorganisationen – Welche Erkenntnisse hat der Senat?

Teutonia 05 – Hat der Senat den Traditionsverein im Stich gelassen?

Situation der Erziehungsberatungsstellen, Kinder- Familienzentren und Eltern-Kind-Zentren

Aufnahmestopp bei Sportvereinen aufgrund fehlender Kapazitäten und Trainer/-innen – Wann reagiert der Senat endlich?

HSV-Star Bakery Jatta: Warum geht in Bremen, was in Hamburg nicht geht?

Ausstellung der Stadtteilbeiräte in der Rathausdiele

Auslastung und Kapazitäten von Schwimmbädern in Hamburg

Kinderehen in Hamburg

Gastronomieangebote bei Bäderland – Wie sozialverträglich sind sie?

Sportförderung von Kindern und Jugendlichen aus benachteiligten Familien – Nachfragen zur Drucksache 20/3614

EM-Fanfest 2016

Beamtenverhältnisse von Drittstaatsangehörigen in Hamburg

Förderung des Sportzentrums HT16 – Welche Alternativen hat der Senat geprüft?

Straßenzustand in Billstedt (II) – Nachfragen zu Drs. 21/3801

Hamburger Ferienpass

Straßenzustand in Billstedt

Schwimmunterricht für geflüchtete Menschen

Sportförderung von Kindern und Jugendlichen aus sogenannten benachteiligten Familien

Förderung von Jugendvereinen beziehungsweise Jugendverbänden

Förderung von Migrantenselbstorganisationen

Strafrechtlich relevante Taten im Amateurfußball

Frühe Prävention in Hamburgs Bezirken (V)

Liegenschaft Oberer Landweg 10 – Kündigung des Nutzungsvertrages

Hamburg braucht kein Olympiastadion, sondern Schulsporthallen! (Olympische Spiele VI)

Rechnungshofbericht zu Olympia – Vorfreude deutlich getrübt (Olympische Spiele VIII)

Luft- und Seeraum-Überwachung – Werden die Bürgerrechte der Hamburgerinnen und Hamburger beschnitten? (Olympische Spiele VII)

Olympia-Sportstättenkonzept – Wie lange sind welche Sportstätten gesperrt? (Olympische Spiele VI)

Host-City-Contract zu Olympia (Olympische Spiele V)

Verspielt der Senat die Bedarfe des organisierten Sports? Nachfragen zu Schulbau Hamburg (SBH)

Drei große Explosionen in Hamburg in einer Woche: Fragen zu Rothenburgsort

Nachfragen zum Friesenhof

Sport statt Olympia: Was passiert mit dem ehemaligen KZ-Außenlager „Lagerhaus G“ auf dem Kleinen Grasbrook (Olympische Spiele IV)

Sport statt Olympia: Was passiert mit dem ehemaligen KZ-Außenlager „Lagerhaus G“ auf dem Nachfragen zu Drs. 21/509: Zur Kindeswohlgefährdung Hamburger Minderjähriger in Einrichtungen der Jugendhilfeträgerin Barbara Janssen GmbH

Hallen- und Freibad Ohlsdorf – Aktueller Stand? (Olympische Spiele III)

Zukunft der Serviceagentur „Ganztägig Lernen“ Hamburg?

Von wegen olympiareif – Weshalb wird das Schwimmbad auf St. Pauli sonntags für Bürger/-innen geschlossen? (Olympische Spiele II)

Zur Kindeswohlgefährdung Hamburger Minderjähriger in Einrichtungen der Jugendhilfeträgerin

Hamburg braucht kein Olympiastadion, sondern Schulsporthallen! (Olympische Spiele I)

Auswärtige Unterbringung von Kindern und Jugendlichen

Verlagerung der Hafenumschlagsaktivitäten vom O`Swaldkai

Wahlperiode 20

Alleinerziehende am Arbeitsmarkt in der Freien und Hansestadt Ham-burg – wie soll es weitergehen?

Gelten Grundrechte von Fußballfans bald nicht mehr? Fragen zum Kon-zept DFL „Sicheres Stadionerlebnis“

Situation der Hamburger Spielplätze

Fachkräftemangel in den Kitas und GBS

Sprachförderung für alle, die es brauchen?

Beitragsrückstände in Hamburger Kitas

Väter in Hamburg

JUS-IT – ein Fass ohne Boden. Fragen zum jetzigen Stand der Einfüh-rung (1)

Integration von Frauen und Mädchen mit Migrationshintergrund im und durch den Sport

Wortbruch in Sachen Flüchtlingslager – SPD in der Opposition dage-gen, in der Regierung dafür

Rechtsanspruch auf Bildung für Kinder ohne Aufenthalt: Stand des Verfahrens

Keine Kürzungen! Übernahme Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes in den Kindertagesstätten!

Leiharbeit in Hamburger Kindertagesstätten

Breitensport in Billstedt

Grundlagen der Berechnung der durchschnittlichen Fallzahlen einer sozialpädagogischen Fachkraft beim Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) – werden die Fallzahlen im ASD geschönt?

Vernachlässigung der Fürsorge- und Erziehungspflicht in Steilshoop

Schwimmsport in Wilhelmsburg

Einhaltung und Wirksamkeit der Maßnahmen zum Kinderschutz

Weichmacherbelastung in Kinderbetreuungseinrichtungen (II) – Nach-fragen zur Drs. 20/2870

Bildung von Arbeitsgemeinschaften durch die Träger der öffentlichen Jugendhilfe

Weichmacherbelastung in Kinderbetreuungseinrichtungen

Schulweghilfe für Kinder mit Behinderungen in Hamburg

Gewalt und Polizeigewalt beim Hallen-Fußballturnier in Alsterdorf

Situation in der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Nostorf/ Horst (Mecklenburg-Vorpommern)

Sonstige Leistungen nach § 6 AsylbLG

Abschiebung einer Roma-Familie im Morgengrauen? Aufsuch- und Ab-schiebeaktionen in Flüchtlingsunterkünften und Wohnungen

Suizidversuch eines 25-jährigen Vietnamesen aus Verzweiflung

Förderung der Jugendverbände in Hamburg

Dublin-II-Abschiebungen

Ausländerbehörden in Hamburg – Nachfragen zu Drs. 20/1606

Minderjährige (unbegleitete) Flüchtlinge in Hamburg

Ausländerbehörden in Hamburg

Teilhabe chronisch kranker Kinder an frühkindlicher Bildung

Kündigung der Zusammenarbeit zwischen Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern bei der Erstunterbringung von Flüchtlingen und Asylbe-werbern in der Wohnaußenstelle Nostorf/Horst

Bilanz der Bleiberechtsregelungen zum 30. Juni 2011 und politischer Handlungsbedarf

Erfassung von „Migrationshintergrund“

Der Fall Nina R. aus Langenhorn

Sitzenbleiben in der Vorschule – Ausnahme oder Regel?

Abschiebungen und Abschiebebeobachtung am Hamburger Flughafen

Einkommenssituation der Beschäftigten beim ASD

Kindergesundheit in Hamburg (II)

Suizide und Suizidversuche in Abschiebehaft

Verteilung von Asylbewerbern, Wohnungslosen und Flüchtlingen auf die Bezirke

Situation von Sinti und Roma in Hamburg und Abschiebeabsichten des Senats

Partizipation der Beschäftigten in Hamburger Kindertagesstätten (II)

Partizipation in Hamburger Kindertagesstätten (I)

Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Rückführung“

„Bildungspäckchen“ auch bei den verfassungsfassungswidrig zu nied-rigen Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Hamburg?

Entwicklung der Einbürgerungszahlen im Jahr 2010

Minderjährige (unbegleitete) Flüchtlinge in den Erstaufnahmeeinrich-tungen Sportallee und Nostorf/Horst

Sammelabschiebung nach Serbien

Kirchenasyl in Hamburg für gefährdete Irakerin – warum gibt es keinen Selbsteintritt aus humanitären Gründen, um eine Überstellung zu ver-hindern?

Abschiebung im Morgengrauen? Aufsuch- und Abschiebeaktionen in Flüchtlingsunterkünften und Wohnungen