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DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen in Hessen mit nur 3,1 % ihr Ergebnis halbiert. Diese negative Entwicklung ist hauptsächlich ein Ergebnis davon, dass DIE LINKE weder in der Friedenspolitik…
Am Tag der Deutschen Einheit sollten die denkwürdigen Ergebnisse der Wiedervereinigung analysiert werden. Zu feiern gibt es eigentlich nichts. Ohne die Entspannungspolitik der Sowjetunion unter der Gorbatschow Regierung hätte die…
Der Beschluss der Innenminister_innen der EU-Staaten ist menschenverachtend und ein weiterer Schritt auf dem Weg die Genfer Flüchtlingskonvention und das Recht auf Schutz vor Krieg, Verfolgung und Katastrophen endgültig auszuhebeln.…
„Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum. Der Hafen muss zudem ausschließlich friedlichen Zwecken dienen“, fordert der…
„Im kanadischen Parlament wurde der ukrainische 98 jährige SS-Veteran Jaroslaw Hunka mit „standing ovations“ geehrt. Offensichtlich haben die Mitglieder von Parlament und Senat in Kanada jegliche politische Orientierung verloren. Einen…
Unsere Kundgebung für Frieden und Solidarität im Öjendorfer Park besuchten am Sonnabend rund 700 Menschen. Bei Sonnenschein und internationaler Musik genossen Besucher_innen und Gäste des Parks gleichermaßen Unterhaltung, Kultur, Musik…
„Was wir nicht brauchen, ist eine `Wir machen eine Prima Klima Show´ der Grünen, die davon ablenken soll, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik momentan hauptsächlich die Interessen der Rüstungslobby…
„Erneut hat der Senat durch das Hamburgische Verfassungsgericht eine Volksinitiative vor der zweiten Stufe stoppen lassen. Das ist die vierte Entscheidung des Gerichts gegen die Volksgesetzgebung und die dritte mit…
Zum Antikriegstag betont der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz: „Wir dürfen die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen. Anstatt wie geplant weitere 90 Leopard Panzer und weiteres Kriegsgerät in großem Umfang im…
Am Samstag, den 16. September machen wir im Öjendorfer Park eine Kundgebung für Frieden und Solidarität. In den Kriegen im Jemen, in der Ukraine und in Syrien sterben täglich tausende…