Stoppt den Völkermord in Palästina – Stoppt den Angriff auf Rafah – Stoppt die Waffenlieferungen an Israel
UN-Generalsekretär Guterres hat zu Recht gemahnt, dass „ein Angriff auf Rafah eine menschliche Katastrophe“ wäre. Genau in dem Moment als Hamas auf einen Waffenstillstand, vermittelt durch Ägypten und Katar, eingegangen…
Spasiba!, Thank you!, Merci!, Danke!, Tesekkürler!, Spas! – Nie wieder Faschismus, Nie wieder Krieg!
Gerade in der jetzigen Zeit, in der die Bundesregierung eine immer aggressivere Kriegspolitik betreibt, ist wichtig, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Faschismus und ersten Tag des…
Hamburg braucht einen Lehrstuhl für Frieden und Völkerrecht
„Hamburg benötigt einen Lehrstuhl für Frieden und Völkerrecht, anstatt einen für Israel, wie die CDU es fordert“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz. „In Anbetracht der weltweiten…
Eine solidarische Stadt ist möglich, aber politisch nicht gewollt
„Die Rot-Grüne Stadtentwicklungspolitik ist investorenfreundlich, auf das eigene Wähler_innenklientel ausgerichtet und deshalb nicht im Sinne der Mehrheit der Hamburger_innen“, kritisiert der fraktionslose Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft, Mehmet Yildiz. „Angefangen bei…
Die Razzien der belgischen Polizei gegen die kurdischen Fernsehsender Medya Haber TV und Sterk TV sind ein Angriff auf die Pressefreiheit
Die Razzien der belgischen Polizei gegen die kurdischen Fernsehsender Medya TV und Sterk TV sind ein Angriff auf die Pressefreiheit. Sie stehen im direkten Zusammenhang mit den Gesprächen Erdogans in…
70 Teilnehmer_innen bei Frühstück mit Information zur Sozialberatung
An unserem Frühstück mit Informationen zur Sozialberatung haben heute rund 70 Menschen teilgenommen. Bei gutem Essen haben wir uns über Inhalte und Möglichkeiten der Sozialberatung und die weltweite Situation unterhalten.…
Parteiisch für den Frieden anstatt für einen Flächenbrand
Die israelische Regierung destabilisiert seit Monaten den Mittleren Osten durch die Angriffe auf den Gazastreifen und den Völkermord an den Palästinensern. Die jüngsten Anschläge auf die iranische Botschaft in Syrien,…
Die rassistische Asylpolitik der EU – Das „Gemeinsame Europäisches Asylsystem“ tritt die Menschenrechte mit Füßen
Das EU-Parlament hat am Mittwoch Abend mit zum teilweise knappen Mehrheiten dem „Gemeinsames Europäisches Asylsystem“ (GEAS) zugestimmt, das faktisch das Recht auf Asyl in der EU beseitigen wird. Die neuen…
Planloser Senat – Verkehrschaos auf den Hamburger Straßen Guter ÖPNV und solidarische Verkehrsplanung für Alle statt Baustellenchaos
„Das Verkehrschaos in der Hansestadt ist eine Folge der Planlosigkeit des Senats. Um in einer Großstadt wie Hamburg eine Verkehrsplanung im Sinne aller Verkehrsteilnehmer_innen zu gestalten, muss in erster Linie…
Reichtum umverteilen – Armut bekämpfen
„20% der Hamburger_innen leben in Armut. Für eine reiche Stadt ist das ein Armutszeugnis. Gerade hat der Paritätische seinen Armutsbericht vorgelegt. In Hamburg ist jede/r Fünfte von Armut betroffen, in…