Anstatt politische Unterschiede inhaltlich zu diskutieren klagt die Linkspartei vor Gericht
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten…
Gemeinsam sind wir stark: als Linke, Sozialisten und Kommunisten.
Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und…
China als Friedensmacht im Palästinakonflikt?
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und…
Zum 80. Todestag von Ernst Thälmann
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei…
Sprung in tödliches Abenteuer: Senat muss Bundeswehrwerbung im Kaifu-Freibad stoppen
Seit einigen Tagen hängt am Sprungturm des Kaifu-Freibades in Eimsbüttel ein Werbe-Transparent mit der Aufschrift „Karriere Sprung – Marine kann Meer“ und einem Kriegsschiff in der Mitte. „Ein Schwimmbad dient…
Verbot der Veranstaltung des Asow-Regiments
Die Veranstaltung des rechtsextremen Asow-Regiments am 26.07.2024 in Hamburg hat keinen Platz in einer Demokratie Am 26.07.2024 findet eine Veranstaltung von Soldat_innen des Asow-Resigments in Hamburg statt. „Das Asow-Regiment ist…
Nein zum schmutzigen MSC-Hafen-Deal – Nein zur Privatisierung des Hafens
Über den Hamburger Hafen sollen die Hamburger in einem Referendum entscheiden, nicht die Bürgerschaft und der Senat. „Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher…
Kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten und deren Symbolen – weder auf der Straße noch in den Stadien
Der Gruß der Grauen Wölfe vom türkischen Nationalspieler Merih Demiral ist inakzeptabel muss Konsequenzen haben! Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärte, „dass das Zeigen des Grusses der Grauen…
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft – Nein zur Unterstützung des 69. Gründungstages der Bundeswehr
Foto:Youtube „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. „Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen…
Nein zum Maulkorb für die fraktionslosen Abgeordneten
„SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen“, kritisiert Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die…