60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig
60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig Im November stellten wir eine große Anfrage an den Senat (Drs. 22/1756 – siehe Link), um zu erfragen welche…
Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben
Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben. Olympische Spiele sind den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zufolge Großprojekte, die Städte…
Was passiert gerade an der Hafenbahn? Warum werden Migrant_innen aus guten Wohnungen vertrieben?
Wir haben mit Betroffenen und Unterstützer_innen gesprochen und einen Film dazu gemacht. Seit 2018 wird in der informierten Öffentlichkeit eine Baumaßnahme, der Neubau von Wohnungen an der Hafenbahn 6-12 angekündigt.…
Bundeswehr-Empfang im Rathaus: Senat täuscht Öffentlichkeit
Entgegen der Ankündigung des Senats lief gestern im Rathaus ein Bundeswehrempfang zum 65-jährigen Bestehen der Armee. „Dass der Senat auf unsere Schriftliche kleine Anfrage bezüglich des am 12. November geplanten…
Antikriegstag: Stoppt die Waffentransporte durch Hamburg!
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September fordert Mehmet Yildiz, der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ein Ende der Munitions- und Rüstungsexporte durch Hamburg. „Durch den…
ICAN-Städteappell: Taten statt Worte!
Die Hamburgische Bürgerschaft hat in ihrer letzten Sitzung vor den Wahlen im Februar beschlossen, sich dem ICAN-Städteapell anzuschließen, mit dem Städte weltweit ihre Regierungen dazu auffordern, den von den Vereinten…
Senat schweigt sich über das Geschäft mit dem Tod aus
Erneut verweigert der Senat Informationen über öffentliche Betriebe mit dem Verweis auf ein vermeintliches Betriebs- und Geschäftsgeheimnis. Mit einer Anfrage (Drs. 22/451) wollte der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE…
Nie wieder Faschismus Nie wieder Krieg!
Es ist wichtig, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung vom Faschismus und ersten Tag des Friedens zu würdigen und ihn als Feiertag zu beschliessen. Der Faschismus war verantwortlich…
Neujahrsbrunch in der Alevitischen Gemeinde Hamburg
Eingeladen zum Neujahrsbrunch am Sonntag, den 12. Januar hatten die Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Bürgerschaftswahl 2020 Mehmet Yildiz, Mehmet Yildiz Listenplatz 14 Wahlkreiskandidat 2 Platz 1) Martin…
Spielhallen und Wettbüros – Der Senat schaut zu
Besonders in wirtschaftlich benachteiligten Stadtteilen ist seit Jahren zu beobachten, dass immer mehr Spielhallen und Wettbüros eröffnet werden. Seit der neuen Spielverordnung, welche Spielhallen stärkeren Bedingungen unterstellt, wandeln viele Besitzer…