Wir dürfen die Natur und unsere Lebensgrundlagen nicht immer weiter zerstören
„Was wir nicht brauchen, ist eine `Wir machen eine Prima Klima Show´ der Grünen, die davon ablenken soll, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik momentan hauptsächlich die Interessen der Rüstungslobby…
Hamburgisches Verfassungsgericht stoppt Volksinitiative gegen Rüstungsexporte – Volksgesetzgebung wird ausgehebelt
„Erneut hat der Senat durch das Hamburgische Verfassungsgericht eine Volksinitiative vor der zweiten Stufe stoppen lassen. Das ist die vierte Entscheidung des Gerichts gegen die Volksgesetzgebung und die dritte mit…
Zum Antikriegstag: Friedensverhandlungen statt Aufrüstung und Militarisierung
Zum Antikriegstag betont der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz: „Wir dürfen die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen. Anstatt wie geplant weitere 90 Leopard Panzer und weiteres Kriegsgerät in großem Umfang im…
Fest für Frieden und Solidarität
Am Samstag, den 16. September machen wir im Öjendorfer Park eine Kundgebung für Frieden und Solidarität. In den Kriegen im Jemen, in der Ukraine und in Syrien sterben täglich tausende…
Die Waffen nieder!
Antikriegstag 2023 Demonstration und Kundgebung am 1. September Auftakt um 15.30 Uhr auf dem Hachmannplatz Abschluss 17.15 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof) Die Waffen nieder! Am 1. September 1939, vor 84 Jahren,…
Für eine lebenswerte, solidarische und soziale Stadt – anstatt die Stadtentwicklung den Investoren zu überlassen
„Leider ist Hamburg momentan alles andere als eine soziale Stadt. Anders als Rot-Grün es in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für sich in Anspruch nimmt, wird viel zu wenig dafür…
Doppelte Staatsbürgerschaft – doppelte Ausbeutung – Angriff auf die Würde
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, mit so genannten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung, von der Ampel-Koalition im endgültigen Entwurf vorgestellt, bedeutet hauptsächlich eine Erleichterung für gut ausgebildete, ohnehin privilegierte Menschen aus…
Air Defender 2023 – der Senat weiß Nichts Genaues nicht
„Egal ob es um die realen Kosten für Hamburg, den Transport von militärischem Material, die zivil-militärische Zusammenarbeit oder die Übernachtung von Soldat_innen während des NATO-Manövers Air Defender 2023 geht, dem…
Spendenaufruf für die Erdbeben-Opfer! MEHMET YILDIZ BRINGT HILFE INS ERDBEBENGEBIET!
Liebe Freunde, während der Sommerferien werde ich in das Erdbebengebiet in der Türkei reisen. Wir sammeln spenden für die Erdbebenopfer. Die Spenden, die wir sammeln, werden wir persönlich an die…
Es ist eine Schande für ein reiches Land, das Tafeln gebraucht werden. Die Bundesregierung lässt die Tafeln mit der Versorgung von Bedürftigen allein, anstatt den Reichtum umzuverteilen!
Beim 24. Bundestafeltreffen in Mannheim wurde am letzten Donnerstag deutlich, dass die Tafeln in Deutschland momentan mehr als 2 Millionen Menschen versorgen. Insgesamt verteilten sie rund 265.000 Tonnen Lebensmittel im…