DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen in Hessen mit nur 3,1 % ihr Ergebnis halbiert. Diese negative Entwicklung ist hauptsächlich ein Ergebnis davon, dass DIE LINKE weder in der Friedenspolitik noch in der Sozialpolitik klare Positionen vertritt.

Anstatt in der weltweiten Wirtschaftskrise und im Angesicht zahlreicher Kriege dem Klassenkampf von „Oben“ der Herrschenden einen Klassenkampf entgegenzusetzen und sich klar an der Seite der Arbeiter_innen und der Friedensbewegung zu positionieren, behindern viele Vorstände und Funktionär_innen der Partei mittlerweile eher gesellschaftliche Bewegungen und setzen weder den großen Unternehmen noch der Rüstungsindustrie oder der selbstzerstörerischen Außenpolitik der Bundesregierung etwas entgegen. Eine solche Politik wird in den Landesparlamenten fortgesetzt.

Die Inflation treibt viele Menschen und kleine Unternehmen an den Rand des existenziellen Ruins und DIE LINKE ist ein Teil des Problems. Die Menschen merken das und erteilten bei sämtlichen letzten Wahlen dafür die Quittung. Wenn DIE LINKE ihrer Verantwortung gerecht werden will, braucht es eine Umkehr – weg vom Kurs der Anpassung, Karriereorientierung und Befriedigung der Interessen einer imaginierten urbanen Wählerschicht, hin zu einer sozialistischen Politik für Frieden und soziale Gleichheit an der Seite der Arbeiter_innen, Frauen, Schüler_innen, Student_innen, Migrant_innen, Geflüchteten, von Armut betroffenen Menschen, kleiner Unternehmen und den Unterdrückten.

Anstatt endlich einmal kritisch den eigene Politik die zum Vertrauensverlust der Wähler_innen geführt hat zu hinterfragen, macht der Vorstand und viele Funktionär_innen nun Sarah Wagenknecht für den Niedergang der Partei verantwortlich. Wer zu Selbstkritik und Fehleranalyse nicht fähig kann nicht in der Lage eine Partei zu führen. Deshalb sollte der jetzige Bundesvorstand zurücktreten und den Weg für eine positive Entwicklung frei machen.

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