Für eine lebenswerte, solidarische und soziale Stadt – anstatt die Stadtentwicklung den Investoren zu überlassen
„Leider ist Hamburg momentan alles andere als eine soziale Stadt. Anders als Rot-Grün es in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft für sich in Anspruch nimmt, wird viel zu wenig dafür…
Doppelte Staatsbürgerschaft – doppelte Ausbeutung – Angriff auf die Würde
Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, mit so genannten niedrigeren Hürden für die Einbürgerung, von der Ampel-Koalition im endgültigen Entwurf vorgestellt, bedeutet hauptsächlich eine Erleichterung für gut ausgebildete, ohnehin privilegierte Menschen aus…
Air Defender 2023 – der Senat weiß Nichts Genaues nicht
„Egal ob es um die realen Kosten für Hamburg, den Transport von militärischem Material, die zivil-militärische Zusammenarbeit oder die Übernachtung von Soldat_innen während des NATO-Manövers Air Defender 2023 geht, dem…
Spendenaufruf für die Erdbeben-Opfer! MEHMET YILDIZ BRINGT HILFE INS ERDBEBENGEBIET!
Liebe Freunde, während der Sommerferien werde ich in das Erdbebengebiet in der Türkei reisen. Wir sammeln spenden für die Erdbebenopfer. Die Spenden, die wir sammeln, werden wir persönlich an die…
Es ist eine Schande für ein reiches Land, das Tafeln gebraucht werden. Die Bundesregierung lässt die Tafeln mit der Versorgung von Bedürftigen allein, anstatt den Reichtum umzuverteilen!
Beim 24. Bundestafeltreffen in Mannheim wurde am letzten Donnerstag deutlich, dass die Tafeln in Deutschland momentan mehr als 2 Millionen Menschen versorgen. Insgesamt verteilten sie rund 265.000 Tonnen Lebensmittel im…
Aktuelle Stunde der Bürgerschaft: Repression, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit sind Ursachen für die Unruhen in Frankreich
In Frankreich kam es am letzten Wochenende zu Auseinandersetzungen zwischen der Bevölkerung, die einer anhaltenden Polizeigewalt überdrüssigen geworden ist, und mittlerweile 45.000 Polizisten. Nachdem in dem Pariser Vorort Nanterre der…
Die EU führt Kriege, beutet Rohstoffe aus, zerstört die Umwelt und schottet sich mit aller Gewalt ab
„Mehr als 110 Millionen Menschen sind aufgrund von Kriegen, Umweltkatastrophen oder Armut auf der Flucht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz, zur heutigen Aktuellen Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Sie…
Zur Nationalen Sicherheitsstrategie: Nein – Krieg ist nicht Frieden!
Die neue „Nationale Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist geprägt von Militarismus sowie Feindbildern gegen Russland und China, um die wirtschaftliche Hegemonie des Westens durchzusetzen – und dem Wunschdenken der Positionierung Deutschlands…
Kann man eine Leiche aufwecken? Es muss ein kompletter Neuanfang gemacht werden oder DIE LINKE ist tot!
Zum Beschluss des Parteivorstands der Partei DIE LINKE Mit dem Beschluss vom Sonnabend will der Parteivorstand mit der angestrebten Ausgrenzung von Sahra Wagenknecht und linken Genoss_innen, durch eine Art Putsch…
Air Defender 2023 – In Kriegen verdienen die Reichen, die Armen stellen Leichen!
„Die NATO setzt mit der Kriegsübung `Air Defender 2023´ international ein verheerendes Signal und dreht weiter an der Eskalationsspirale gegen Russland und China“, kritisiert der fraktionslose Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz.…