Krippenausbau braucht bessere Qualität
10. September 2013 – Am Mittwoch muss die Bürgerschaft wieder einmal über Qualität in der Kindertagesbetreuung diskutieren. Schon im Frühjahr 2013 hatte die Fraktion DIE LINKE dazu den Antrag 20/7405…
Belegungsstopp für alle Haasenburg-Heime beibehalten!
29. August 2013 – Die brandenburgische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport hat heute den generellen Belegungsstopp für den Standort Neuendorf der Haasenburg GmbH unter Auflagen aufgehoben, der derzeit unbelegte…
Geschlossene Heime der Haasenburg GmbH: Oppositionsfraktionen fordern Aktenvorlage
13. August 2013 – Nach zahlreichen Berichten über Grundrechtsverletzungen und Misshandlungen in den geschlossenen Haasenburg-Heimen in Brandenburg drängen alle vier Oppositionsfraktionen in der Hamburgischen Bürgerschaft auf zügige Aufklärung. Mit einem…
Die SPD-Fraktion kupfert schon wieder ab
30. Juli 2013 – Die SPD Bürgerschaftsfaktion hat einen Antrag zur Einrichtung einer Landesgeschäftsstelle für den Landeselternausschuss (LEA) vorgelegt. Zuvor hatte schon die Fraktion der Grünen am 20. Juni 2013…
Senat rechnet Kita-Bilanz schön – Hamburg ganz hinten
30. Juli 2013 – Bei der Vorstellung seiner Bilanz zum Ausbau der Hamburger Kindertagesbetreuung hat Sozialsenator Detlef Scheele heute erklärt, dass das seit Anfang des Jahres geltende „Kita plus“-Programm in…
Haasenburg: Scheele muss endlich handeln!
25. Juli 2013 – Zur heutigen Sondersitzung des Kinder-, Jugend- und Familienausschusses erklärt Mehmet Yildiz, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „In rund 20 Fällen gibt…
„Scheele darf Aufsichtskommission nicht missbrauchen“
24. Juli 2013 – Sozialsenator Detlef Scheele hat heute die Aufsichtskommission für die Geschlossene Unterbringung wieder eingesetzt und neue Mitglieder benannt. „Schon vor einem halben Jahr hatten wir mit der…
„Scheele trägt Verantwortung für die Kinder in der Haasenburg“
24. Juni 2013 – Sozialsenator Scheele hat unter dem Druck der Enthüllungen unter anderem durch taz und die Fraktion DIE LINKE angekündigt, keine weiteren Kinder und Jugendlichen aus Hamburg in…
DIE LINKE fordert Aufklärung über Haasenburg GmbH ein
In seiner gestrigen Sitzung hat sich der Kinder- Jugend- und Familienausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der „Aufsichtskommission Haasenburg GmbH“ und dem Rücktritt des Vorsitzenden der Kommission befasst.…
SPD will behinderte Eltern bei den Gebühren für Kita und Schule weiterhin benachteiligen Gemeinsame Stellungnahme des LEA mit den Bürgerschaftsfraktionen von CDU, GRÜNEN, FDP und LINKE
Die SPD hat am Mittwoch, 12.06.2013, mit ihrer absoluten Mehrheit den Antrag der CDU zur Beseitigung der Benachteiligung behinderter Eltern bei der Berechnung der Kita-Beiträge und für die GBS-Rand- und…