Zum Tag der Menschenrechte: Damit die Menschenrechte eingehalten werden, bedarf es zuallererst weltweit Frieden!
Zum Tag der Menschenrechte erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz: Damit die Menschenrechte eingehalten werden, bedarf es zuallererst weltweit Frieden. Krieg bedeutet immer Tod, Vertreibung, Trauma und Flucht. Die Kriege…
Haasenburg-Einrichtungen – Urteil des Verwaltungsgerichts Cottbus ist ein Schlag ins Gesicht der Kinder, Jugendlichen und ihrer Familien
„Fast 10 Jahren nach der Schließung der untragbaren Haasenburg-Heime ist das Urteil im Prozess vor dem Verwaltungsgericht Cottbus ein Schlag ins Gesicht der ehemaligen Insassen, der Kinder, Jugendlichen und ihrer…
Durch Olympiabewerbung Hamburgs würde die Demokratie mit Füssen getreten
„Der Antrag die Unterschrift unter das „Memorandum of understanding“ für eine Olympiabewerbung rückgängig zu machen, geht zwar in die richtige Richtung, ist aber nur eine Forderung die kaum etwas ändert,…
Die Schuldenbremse gehört abgeschafft!
„Die Schuldenbremse ist ein Instrument mit dem Geld in großem Ausmaß an große Unternehmen und in die Rüstungsindustrie gepumpt wird. Das hat sich insbesondere daran gezeigt, dass immer dann wenn…
Im Gedenken an den Brandanschlag von Mölln
Heute jährt sich der Anschlag von Mölln zum 31. mal. Meine Gedanken sind mit den Opfern und deren Hinterbliebenen und allen Opfern von Rechtsradikalen. Direkt nach der sogenannten Wiedervereinigung 1989…
Haushaltsausschuss tagt zum Elbtower – dass nächste von den Steuerzahler_innen finanzierte Milliardengrab droht
„Egal ob beim Elbtower, bei der Elbphilharmonie, bei schlecht durchdachtem Wohnungsbau, beim Mieter-Vermieter-Modell oder bei konzeptlosem S-Bahn oder U-Bahn Bau: der Senat zieht keine Konsequenzen aus den negativen Erfahrungen mit…
Mehmet Yildiz ruft zur Teilnahme an bundesweiter Friedendemo am 25.11. in Berlin auf
21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem…
Aktuelle Stunde – Die AfD versucht erneut Rassismus zu schüren
„Die AfD versucht erneut auf Grundlage Ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie Rassismus zu schüren. Das ist menschenverachtend und unwürdig“, erklärt Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wer in einer Situation wie…
Lösung des Konflikts in Israel-Palästina ist der Frieden und liegt in Waffenstillstand, Verhandlungen, Völkerrecht und Zweistaatenlösung
„Gewalt kann auch in diesem Konflikt kein Mittel für eine Lösung sein. Die Methoden der Hamas Zivilist_innen zu töten und in den Konflikt einzubeziehen sowie Geiseln zu nehmen lehne ich…