JUS-IT: Software wird zur Elbphilharmonie der Sozialbehörde
In der gestrigen Sitzung des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses hat Sozialsenator Scheele erneut Probleme mit der neuen Software der Sozialbehörde eingeräumt. Laut Bericht des Experten, dessen Einsetzung DIE LINKE bereits…
Ties Rabes Kritik am ASD – Mehr Nachdenklichkeit statt populistischem Gequatsche wäre angebracht!
Die aus Medienberichten vernommene Kritik des Schulsenators Rabe im Fall „Chantal“ hatte für erhebliches Aufsehen gesorgt. Rabe kritisierte besonders die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) mit an…
Kita-Rechtsanspruch für zweijährige Kinder: LINKEN-Forderung wird endlich umgesetzt
DIE LINKE begrüßt, dass endlich ein Gesetzentwurf für die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung für zweijährige Kinder vorliegt. Schon in der letzten Wahlperiode hatte DIE LINKE mehrmals diese Forderung erhoben.…
LINKE fordert Enquete-Kommission „Nachhaltige Stärkung der Daseinsvorsorge für Kinder und Jugendliche“
Die Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg liegt im Argen – das ist nicht erst seit dem Skandal um den Tod des Pflegekinds Chantal deutlich geworden. Unklare Zuständigkeiten, überforderte Behörden-Mitarbeiter, fehlende…
Hamburgs Olympia-Träume: Viel Geld für nichts
DIE LINKE kritisiert die Pläne von Bürgermeister Olaf Scholz, in den nächsten Jahren eine Olympiade und andere sportliche Großevents nach Hamburg zu holen. Dabei setzt die SPD die Linie des…
Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit provozieren Widerstand der Bezirke
Senator Scheeles Pläne, in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) massiv zu kürzen, stoßen bei allen Bezirken auf massiven Widerstand. Die zuständigen Bezirksjugendhilfeausschüsse haben sich gegen die zehnprozentige Kürzung mit…
Eklat im Familienausschuss: SPD verweigert Diskussion zu Kürzungen in Bezirken
In der Familienausschusssitzung vom 12. April 2012 ging es hoch her: Viele Kinder, Jugendliche, Eltern und Beschäftigte aus Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienhilfe waren nach einer…
Kinder- und Jugendhilfe: LINKE fordert Enquete-Kommission statt Sonderausschuss
Nachdem die Linksfraktion am 10. April einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission (Drs. 20/3754, siehe Anlage) zur nachhaltigen Stärkung der Daseinsvorsorge für Kinder und Jugendliche eingereicht hat, haben sich die…
Doppelte Staatsangehörigkeit: Zickzackkurs der Hamburger SPD
26.1.2012Die Petition eines Hamburgers zur Erlangung der doppelten Staatsangehörigkeit wurde mit den Stimmen der Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Abgeordneten der LINKEN, CDU-, GAL- und FDP-Fraktion abgelehnt. Die…
Hamburg SPD’nin çifte vatandaşlık konusundaki iki yüzlüğü
26.1.2012Hamburglu bir bilim insanının çifte vatandaşlık için Hamburg Eyalet Meclis’nin Dilekçe Komisyonu’na vermiş olduğu dilekçe SPD milletvekillerinin oyları ile reddedildi. SPD Hamburg sözde çifte vatandaşlıktan yana. Ancak dün SPD milletvekilleri…