Kombi-Rennbahn: Irrsinnige Pläne endlich begraben!
Die Planspiele um die Zusammenlegung der Galopp- und Trabrennbahn in Horn stoßen auf heftige Kritik der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Senat sollte endlich mit offenen Karten…
Backpfeife für Senator Scheele: Sachverständige kritisieren Umgang mit Akten
Die Sitzung des Sonderausschusses „Chantal“ 29. Oktober brachte im Ergebnis ein weiteres Mal eine „Backpfeife“ für den Senator Scheele. Dieses Mal, weil die Schwärzungen in den zur Verfügung gestellten Unterlagen…
Eltern stehen bei den Hamburger Kitas mit durchschnittlich 5100 Euro in der Kreide
Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom Senat aktuelle Zahlen zu den Außenständen Hamburger Kitas und zum Einsatz von Inkassounternehmen zu deren…
Sollen die Armen die Rechenfehler der Sozialbehörde bezahlen?
Heute wird im Familienausschuss der Hamburger Haushalt beraten. In der Senatsdrucksache 20/5562 werden Mehrbedarfe im Bereich der Kindertagesbetreuung festgestellt. Diese entstehen1. durch eine höhere Anzahl von zu betreuenden Kindern und2.…
Beitragsrückstände bei Kita-Gebühren: LINKE hakt nach
Die Meldung, dass Hamburgs Kindertagesstätten immer häufiger Probleme mit unbezahlten Kita-Gebühren haben und diese zum Teil mit Hilfe von Inkasso-Unternehmen eintreiben, hat in den vergangenen Tagen viel Aufsehen erregt. Recherchen…
Kitaträger treibt Gebühren mit Inkassofirma ein
Zahlreiche Kindertageseinrichtungen in Hamburg haben Außenstände in fünfstelliger Höhe, weil vor allem Niedriglohn-Empfänger/-innen und Familien im Hartz IV-Bezug, Kitagebühren und Kosten für Ausflüge und andere Angebote nicht begleichen können. Teilweise…
„SPD sollte Moratoriums-Antrag der Grünen unterstützen – so wie DIE LINKE es tut“
Bei der Einführung der Ganztägigen Bildung und Betreuung und Sozialräumlichen Hilfen und Angebote hatte DIE LINKE Befürchtungen, dass der Senat in anderen Bereichen des Jugendhilfesystems kürzen würde. Damals hatte DIE…
Kürzungswahn in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit: LINKE begrüßt Ablehnung in den Bezirken
Die brutalen Pläne des SPD-Senates, in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit etwa 3,5 Millionen Euro zu kürzen, stoßen nun auch in den Bezirken auf konkreten Widerstand. Die Jugendhilfe-Ausschüsse in Altona…
Senat vergisst behinderte Kinder: DIE LINKE fordert bedingungslosen Zugang zur Kita
Mit dem Kita-Rechtsanspruch ab zwei Jahren hat der Senat auf den Druck des Landeselternausschusses und der vorangegangenen Volksinitiative regiert und den Anspruch vorzeitig eingeführt. Die Krux dabei: Gerade für behinderte…
Kita-Plus-Programm auf Kosten der Beschäftigten – Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen den Ausbau schultern
Die Pläne des Senates, mehr Mittel für Kitas in benachteiligten Quartieren bereitzustellen, ist grundsätzlich richtig – würden sie nicht zu Lasten der beschäftigten Erzieherinnen und Erzieher gehen. Die Volksinitiative „Frühkindliche…