Warum wir dagegen stimmen
Warum wir dagegen stimmen – Stellungnahme zum Stimmverhalten bei der ersten Bürgerschaftssitzung Mein Fraktionskollege Martin Dolzer und ich haben bei der vergangenen Bürgerschaftssitzung gegen die Änderung der Geschäftsordnung der Hamburgischen…
Kein Geld, kein Personal: Eilbeker Jugendtreff schließt
Während Rot-Grün für Prestigeprojekte wie Olympia bereit ist, zweistellige Milliardenbeträge auszugeben, geht das Sterben bei Jugendhäusern und Clubs weiter. Dabei wären es nur Kleinstbeträge, um diese Jugendtreffs weiterhin für benachteiligte…
Olympia verschärft die Spaltung der Stadt
„Yildiz: Das IOC muss die kompletten Verträge mit den Städten offenlegen. Die internationalen Baukonzerne und Lobbyisten müssen sich an der Finanzierung beteiligen. Am Ende muss gewährleistet sein, dass die Steuerzahler…
Die Deutsche Post verliert auf der Veddel einen Vertriebspartner
23.01.2014 – Veddel/Wilhelmsburg – Die Deutsche Post verliert auf der Veddel einen Vertriebspartner: Salli’s Kiosk am Bahnhof, der auch als Shop-in-Shop-Filiale Produkte der Deutschen Post anbietet hat zum Jahreswechsel vorübergehend…
Im Fall Yagmur missachtet der Senat auch weiterhin das Recht der Abgeordneten und verweigert mit Verweis auf Sozialdatenschutz systematisch Antworten
27. Januar 2014 – Im Fall Yagmur missachtet der Senat auch weiterhin das Recht der Abgeordneten und verweigert mit Verweis auf Sozialdatenschutz systematisch Antworten. Jüngstes Beispiel ist die Antwort auf…
GBS: Eine gute Idee braucht auch gute Ausstattung
20. Januar 2014 – Die Ganztägige Bildung und Betreuung an Schulen (GBS) wird von Eltern, Beschäftigten, Fachverbänden und den anderen Oppositionsparteien kritisiert. GEW und verdi, aber auch Landeselternausschuss und Elternkammer…
Senator Scheele verweigert Antworten zum Tod Yagmurs
17. Januar 2014 – In seiner gestrigen Sitzung beschäftigte sich der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss mit dem Tod des Mädchens Yagmur. Sozialsenator Scheele würgte dabei die Fragen der Abgeordneten mit…
Schulbehörde bezahlt Essen an GBS-Schulen nicht
15. Januar 2014 – Zahlreiche Caterer könnten in nächster Zeit gezwungenermaßen die Belieferung von Schulen mit ganztägiger Bildung und Betreuung mit Essen einstellen, weil ihnen die Schulbehörde bis zu sechsstellige…
„Jugendhilfesystem muss endlich analysiert werden“
22. Dezember 2013 – Am Montag tritt der Familien-, Kinder- und Jugendausschuss zu einer außerplanmäßigen Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist der Tod der dreijährigen Yagmur. „Dieser tragisch Fall zeigt einmal…
DIE LINKE feiert wieder das Eine-Welt-Fest
18. Dezember 2013 – Unter dem diesjährigen Motto „Lampedusa ist überall – Ausgrenzung stoppen“ feiert die Fraktion DIE LINKE am Samstag zum Abschluss des Jahres das traditionelle Eine-Welt-Fest. „Das diesjährige…