Verbot der Veranstaltung des Asow-Regiments
Die Veranstaltung des rechtsextremen Asow-Regiments am 26.07.2024 in Hamburg hat keinen Platz in einer Demokratie Am 26.07.2024 findet eine Veranstaltung von Soldat_innen des Asow-Resigments in Hamburg statt. „Das Asow-Regiment ist…
Nein zum schmutzigen MSC-Hafen-Deal – Nein zur Privatisierung des Hafens
Über den Hamburger Hafen sollen die Hamburger in einem Referendum entscheiden, nicht die Bürgerschaft und der Senat. „Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher…
Kein Fußbreit den Rassisten und Faschisten und deren Symbolen – weder auf der Straße noch in den Stadien
Der Gruß der Grauen Wölfe vom türkischen Nationalspieler Merih Demiral ist inakzeptabel muss Konsequenzen haben! Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärte, „dass das Zeigen des Grusses der Grauen…
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft – Nein zur Unterstützung des 69. Gründungstages der Bundeswehr
Foto:Youtube „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. „Und damit hat er Recht. Die derzeitige Militarisierung der bundesdeutschen…
Nein zum Maulkorb für die fraktionslosen Abgeordneten
„SPD, Grüne und CDU versuchen mit einem Antrag die fraktionslosen Abgeordneten mundtod zu machen“, kritisiert Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Zusammensetzung eines Parlaments spiegelt immer auch die…
Nein zur Privatisierung des Hafens – Zentrale Industrien gehören in die öffentliche Hand 0 dafür, 35 dagegen bei der Anhörung zum MSC-Hafen-Deal – Trotzdem gibt der Haushaltsausschuss grünes Licht zum Vertrag
„Bei der öffentlichen Anhörung des Haushaltsausschusses kritisierten am letzten Donnerstag sämtliche 35 Redner_innen – allesamt Hamburger Bürger_innen – zu Recht den geplanten Deal scharf und bezeichneten ihn als Katastrophe im…
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft – Nein zur Unterstützung des 69. Gründungstages der Bundeswehr
Nein zur Militarisierung der Gesellschaft „Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts,“ sagte Willy Brandt am 3. November 1981. Und damit hat er Recht. Die…
Nein zum Maulkorb für die fraktionslosen Abgeordneten
Foto Hamburgische Bürgerschaft-Michael Zapf
Wie die UEFA mit der EM massiv Geld verdient, dass die Steuerzahler_innen bezahlen
Eigentlich könnten eine Fußball Europameisterschaft oder ein Sport Großevent ein wundervolles Ereignis sein, ein Zeichen des respektvollen Miteinanders, der Solidarität und ein Ausdruck von Völkerverständigung und gelebtem Internationalismus. In der…
Die Kriegsparteien haben die EU-Wahl gewonnen
„Mit der Krise des Kapitals in den westlichen Industriestaaten steigt die Gefahr eines 3. Weltkriegs. Die neoliberalen Parteien schüren die Ängste der Menschen, damit sie ihre Ziele um jeden Preis…