Gazze ve Lübnan yürüşünde konuşan Mehmet Yıldız: “Savaşı Durdurun “
İsrail ile Filistin arasında devam eden çatışma Hamburg’da prostesto edildi. Yaklaşık 2 bini aşkın vatandaş İsrail’in Gazze ve Lübnan’a olan saldırılarını durdurmasını haykırdı. Yürüyüşe destek veren Hamburg Bağımsız Eyalet Milletvekili…
Krieg in der Ukraine und die Folgen für Hamburg: Waffenlieferungen stoppen! Kriegsflüchtlinge schützen!
Auf Antrag der SPD debattierte die Bürgerschaft gestern zum Thema „Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg“ (Drucksache 16006). Grundlage dafür war ein Zwischenbericht des Innenausschusses zum Thema. „Der…
Stoppen wir den schmutzigen MSC-Deal! Keine Privatisierung des Hafens!
„Nach massiver Kritik seitens der Hafenarbeiter_innen, weiten Teilen der Gesellschaft, aus der parlamentarischen Opposition – und nun auch von Abgeordneten aus den Reihen der Rot-grünen Regierungskoalition selbst – muss der…
Stoppt den rassistischen Chor in der Migrations- und Flüchtlingspolitik!
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in der heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch von zwei Fraktionen die Migrationspolitik und nimmt dafür den Terroranschlag in Solingen zum Anlass. „Wer fürchterliche Terroranschläge wie den…
Wir müssen für den Frieden kämpfen
Auch an diesem 1. September, am Antikriegstag, haben wir in Hamburg wieder für den Frieden demonstriert. Über 1.000 Teilnehmer äußerten Ihre Sorgen über die zunehmende militärische Aufrüstung und Weltkriegsgefahr. Es…
Anstatt politische Unterschiede inhaltlich zu diskutieren klagt die Linkspartei vor Gericht
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten…
Gemeinsam sind wir stark: als Linke, Sozialisten und Kommunisten.
Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und…
China als Friedensmacht im Palästinakonflikt?
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und…
Zum 80. Todestag von Ernst Thälmann
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei…
Sprung in tödliches Abenteuer: Senat muss Bundeswehrwerbung im Kaifu-Freibad stoppen
Seit einigen Tagen hängt am Sprungturm des Kaifu-Freibades in Eimsbüttel ein Werbe-Transparent mit der Aufschrift „Karriere Sprung – Marine kann Meer“ und einem Kriegsschiff in der Mitte. „Ein Schwimmbad dient…