Die Partei Hüda-Par, die aus den Todesschwadronen der türkischen Hisbollah (TH) hervorgegangen ist, macht Wahlkampf in Hamburg
Diese Schriftliche kleine Anfrage habe ich heute eingereicht: Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (fraktionslos) Betr.: Die Partei Hüda-Par, die aus den Todesschwadronen der türkischen Hisbollah (TH) hervorgegangen ist,…
Wer eine klare antifaschistische Haltung hat, wird von den Grünen bestraft – Solidarität mit Miriam Block (Abgeordnete der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft).
Eine solch unaufrichtige Haltung zum Antifaschismus lassen wir der Grünen Fraktion nicht kritiklos durchgehen. Die Grünen haben auf ihrem Landesparteitag beschlossen sich für einen NSU- Untersuchungsausschuss einzusetzen. Die Senator_innen und…
Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU ist längst überfällig
Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU ist längst überfällig. Dafür setze ich mich seit Jahren ein. Bedenklich ist, dass Hamburg diesen Schritt, als einziges Bundesland in dem ein NSU-Mord…
Krieg und Erdbeben zu vermischen – das verschleiert das Ausmaß der Probleme
„Dass Rot-Grün und der Senat die beiden Themen Krieg in der Ukraine und das verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien mit einem einzigen Haushaltsantrag behandeln, wird den damit verbundenen…
Umverteilung des Reichtums und Soziale Stadt – anstatt Vertreibung der Obdachlosen
„In Hamburg lebt eine sehr hohe Anzahl an Menschen, die obdachlos sind und verzweifelt nach einer sicheren und warmen Unterkunft Ausschau halten. Die Forderung nach Vertreibung der Obdachlosen ist die…
Pressemitteilung Ostermarsch – Frieden entsteht nur durch Dialog
„Momentan finden weltweit Kriege statt. Insbesondere die Rüstungskonzerne profitieren davon auf dem Rücken der Bevölkerungen. Im Jemen, in Syrien und in der Ukraine sterben täglich tausende Menschen. Deshalb sind die…
Warum werden eigentlich die Aktivist_innen der Letzten Generation kriminalisiert?
Die Aktivist_innen der Letzten Generation stellen Forderungen, die jeder vernünftige Mensch ohne Weiteres nachvollziehen kann. Sie wollen die Klimakatastrophe überwinden und so die Welt retten. Die Forderungen nach einem 9…
Aufruf zum Ostermarsch am 10.April
Ich unterstütze den Aufruf des Hamburger Forums zum Ostermarsch Ostermarsch Hamburg, Ostermontag, 10. April, 12.30 Uhr Reeperbahn, Höhe Spielbudenplatz „Für Frieden in Europa! Den dritten Weltkrieg verhindern! Es ist höchste…
Solidarität mit dem Streikenden ArbeiterInnen und Angestellten
Ich unterstütze den Streik von verd.i und der EVL. Die durch die Weltwirtschaftskrise ausgelöste und durch die selbstzerstörerischen Sanktionen (den Wirtschaftskrieg) gegen Russland verschärfte Inflation treibt viele Menschen in den…
Friedensfrühstück in Steilshoop – Krieg findet auf dem Rücken der Arbeiterklasse statt
Heute haben wir beim Friedensfrühstück im Armada Saal in Steilshop über die weltweiten Kriege und deren Hintergründe diskutiert und Spenden für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien gesammelt. Rund…