Hamburg’da 1 Mayıs’da 10 bin kişi sokağa indi! Mehmet Yıldız: “ Mücadeleye devam”
1 Mayıs İşçi ve Emekçi Bayramı nedeniyle Hamburg’da gerçekleşen mitinge yoğun katılım oldu. DGB Hamburg’da DGB sendikasının çağrısıyla bir araya gelen başta sendikalar, sivil toplum kuruluşları, siyasi partiler ve vatandaşlar…
Finanzbehördenrückkauf: Keine Täuschung der Hamburger_innen – alle verkauften Gebäude müssen zurück in die öffentliche Hand
17 Jahre nachdem der CDU Senat die Hamburger Finanzbehörde am Gänsemarkt verkaufte, kauft die Stadt den unter Denkmalschutz stehenden Fritz-Schumacher-Bau nun zurück. 2006 war der Bau zusammen mit weiteren städtischen…
Kein Platz für Rassisten und Faschisten in der Bürgerschaft und der Öffentlichkeit
„Die AfD versucht immer wieder aufs Neue die Gesellschaft zu spalten und ausgrenzenden Nationalismus zu schüren. Dafür scheint den Rechtspopulisten jedes Mittel recht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz. Yildiz…
Kriegsgewinner sind die Rüstungsunternehmen
Auch die deutschen Rüstungsunternehmen reiben sich die Hände. Laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI haben die Staaten bei den Ausgaben für Militär 2022 weltweit eine neue Rekordsumme investiert: 2200 Milliarden US-Dollar.…
G 7 Außenminister_innen Treffen – Arroganz und Wille zum Krieg
Das Treffen der G7 Außenminister_innen hat einen bitteren Vorgeschmack auf das Treffen der G7 gegeben. Es wird immer klarer dass die G7, die ohnehin niemand gewählt hat, für Eskalation und…
Die Partei Hüda-Par, die aus den Todesschwadronen der türkischen Hisbollah (TH) hervorgegangen ist, macht Wahlkampf in Hamburg
Diese Schriftliche kleine Anfrage habe ich heute eingereicht: Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (fraktionslos) Betr.: Die Partei Hüda-Par, die aus den Todesschwadronen der türkischen Hisbollah (TH) hervorgegangen ist,…
Wer eine klare antifaschistische Haltung hat, wird von den Grünen bestraft – Solidarität mit Miriam Block (Abgeordnete der Grünen in der Hamburgischen Bürgerschaft).
Eine solch unaufrichtige Haltung zum Antifaschismus lassen wir der Grünen Fraktion nicht kritiklos durchgehen. Die Grünen haben auf ihrem Landesparteitag beschlossen sich für einen NSU- Untersuchungsausschuss einzusetzen. Die Senator_innen und…
Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU ist längst überfällig
Die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum NSU ist längst überfällig. Dafür setze ich mich seit Jahren ein. Bedenklich ist, dass Hamburg diesen Schritt, als einziges Bundesland in dem ein NSU-Mord…
Krieg und Erdbeben zu vermischen – das verschleiert das Ausmaß der Probleme
„Dass Rot-Grün und der Senat die beiden Themen Krieg in der Ukraine und das verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien mit einem einzigen Haushaltsantrag behandeln, wird den damit verbundenen…
Umverteilung des Reichtums und Soziale Stadt – anstatt Vertreibung der Obdachlosen
„In Hamburg lebt eine sehr hohe Anzahl an Menschen, die obdachlos sind und verzweifelt nach einer sicheren und warmen Unterkunft Ausschau halten. Die Forderung nach Vertreibung der Obdachlosen ist die…