Tag der Deutschen Einheit – zu feiern gibt es nichts
Am Tag der Deutschen Einheit sollten die denkwürdigen Ergebnisse der Wiedervereinigung analysiert werden. Zu feiern gibt es eigentlich nichts. Ohne die Entspannungspolitik der Sowjetunion unter der Gorbatschow Regierung hätte die…
Flüchtlingsgipfel – EU Innenminister_innen verstoßen gegen die Menschenrechte – Merz schürt bewusst Rassismus
Der Beschluss der Innenminister_innen der EU-Staaten ist menschenverachtend und ein weiterer Schritt auf dem Weg die Genfer Flüchtlingskonvention und das Recht auf Schutz vor Krieg, Verfolgung und Katastrophen endgültig auszuhebeln.…
Nein zur Privatisierung des Hafens – Zentrale Industrien gehören in die staatliche Hand
„Für den Hamburger Hafen gibt es nur eine gute Entwicklungsperspektive: Nein zu jeglicher Privatisierung und zum Ausverkauf von Hamburgs Eigentum. Der Hafen muss zudem ausschließlich friedlichen Zwecken dienen“, fordert der…
Naziehrung im kanadischen Parlament – Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
„Im kanadischen Parlament wurde der ukrainische 98 jährige SS-Veteran Jaroslaw Hunka mit „standing ovations“ geehrt. Offensichtlich haben die Mitglieder von Parlament und Senat in Kanada jegliche politische Orientierung verloren. Einen…
Frieden und Solidarität Kundgebung mit 700 Teilnehmer_innen
Unsere Kundgebung für Frieden und Solidarität im Öjendorfer Park besuchten am Sonnabend rund 700 Menschen. Bei Sonnenschein und internationaler Musik genossen Besucher_innen und Gäste des Parks gleichermaßen Unterhaltung, Kultur, Musik…
Wir dürfen die Natur und unsere Lebensgrundlagen nicht immer weiter zerstören
„Was wir nicht brauchen, ist eine `Wir machen eine Prima Klima Show´ der Grünen, die davon ablenken soll, dass die Bundesregierung mit ihrer Politik momentan hauptsächlich die Interessen der Rüstungslobby…
Hamburgisches Verfassungsgericht stoppt Volksinitiative gegen Rüstungsexporte – Volksgesetzgebung wird ausgehebelt
„Erneut hat der Senat durch das Hamburgische Verfassungsgericht eine Volksinitiative vor der zweiten Stufe stoppen lassen. Das ist die vierte Entscheidung des Gerichts gegen die Volksgesetzgebung und die dritte mit…
Zum Antikriegstag: Friedensverhandlungen statt Aufrüstung und Militarisierung
Zum Antikriegstag betont der Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz: „Wir dürfen die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen. Anstatt wie geplant weitere 90 Leopard Panzer und weiteres Kriegsgerät in großem Umfang im…
Fest für Frieden und Solidarität
Am Samstag, den 16. September machen wir im Öjendorfer Park eine Kundgebung für Frieden und Solidarität. In den Kriegen im Jemen, in der Ukraine und in Syrien sterben täglich tausende…
Die Waffen nieder!
Antikriegstag 2023 Demonstration und Kundgebung am 1. September Auftakt um 15.30 Uhr auf dem Hachmannplatz Abschluss 17.15 Uhr Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof) Die Waffen nieder! Am 1. September 1939, vor 84 Jahren,…