Coronatests müssen weiter kostenlos sein!
Coronatests sind ab Heute kostenpflichtig. Das bedeutet faktisch einen Impfzwang. Jeder Mensch der am Alltagsleben und an Kultur teilnehmen will, muß sich Impfen lassen oder sehr reich sein. Auf diese…
20 Jahre Krieg in Afghanistan – Schluß mit den Auslandseinsätzen!
Zum zwanzigsten Jahrestag des Kriegsbeginns in Afghanistan Besatzung erklärt Mehmet Yildiz: „Die schrecklichen Anschläge am 11. September 2001 in New York und Washington mit 3000 Toten waren Anlass für die…
Linke fordert Hamburger Rüstungskonversionsprogramm
Mehr als 90 Betriebe produzieren in Hamburg Rüstungsgüter – darunter Airbus, Blohm+Voss, Rheinmetall, Siemens, IBM, MTU und Krauss-Maffei Wegmann. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft fordert in der…
Gedenken an Hiroshima: Senat muss sich für Atomwaffenverbot engagieren
Am 6. August 1945 kam es zum ersten Einsatz einer Atomwaffe in einem Krieg: Die USA zerstörten Hiroshima. Drei Tage später folgte der zweite und bislang letzte Einsatz in Nagasaki.…
Heimatschutz mit dem Sturmgewehr: Senat findet, er sei nicht zuständig
Seit Wochen hängen an vielen U- und S-Bahn-Stationen und an weiteren Orten in Hamburg Werbeplakate der Bundeswehr mit dem Titel: “Freiwilliger Wehrdienst im Heimatschutz”. Auf den Plakaten zu sehen sind…
Eine Steuer nach Gutsherrenart: LINKE fordert Hilfen für Schwimmsport statt Pferderennen
Sie ist eine Steuer aus den 20er Jahren des vergangenen Jahrhunderts – und muss reformiert werden: die Totalisatorsteuer. Nach Abzug einer Verwaltungsgebühr müssen die Gewinne aus dieser Steuer auf Pferderennwetten…
60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig
60 Jahre völkerrechtswidriges Embargo gegen Kuba – Unsere Solidarität ist wichtig Im November stellten wir eine große Anfrage an den Senat (Drs. 22/1756 – siehe Link), um zu erfragen welche…
Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben
Es war richtig und wichtig, dass die Hamburger_innen gegen die Austragung der Olympischen Spiele in Hamburg entscheiden haben. Olympische Spiele sind den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte zufolge Großprojekte, die Städte…
Was passiert gerade an der Hafenbahn? Warum werden Migrant_innen aus guten Wohnungen vertrieben?
Wir haben mit Betroffenen und Unterstützer_innen gesprochen und einen Film dazu gemacht. Seit 2018 wird in der informierten Öffentlichkeit eine Baumaßnahme, der Neubau von Wohnungen an der Hafenbahn 6-12 angekündigt.…
Antikriegstag: Stoppt die Waffentransporte durch Hamburg!
Anlässlich des Antikriegstages am 1. September fordert Mehmet Yildiz, der friedenspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, ein Ende der Munitions- und Rüstungsexporte durch Hamburg. „Durch den…