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Heute haben wir auf dem Schiff „Diplomat“ mit rund 90 Teilnehmern die Gründung der Wählervereinigung „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ durchgeführt. „Der heutige Tag ist ein historischer Tag für…
Sehr geehrte Damen und Herren von der Presse, wir freuen uns, Sie am 3. November 2024 zur offiziellen Pressekonferenz der Wählervereinigung „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ einzuladen. Im Rahmen…
Auf Antrag der SPD debattierte die Bürgerschaft gestern zum Thema „Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg“ (Drucksache 16006). Grundlage dafür war ein Zwischenbericht des Innenausschusses zum Thema. „Der…
„Nach massiver Kritik seitens der Hafenarbeiter_innen, weiten Teilen der Gesellschaft, aus der parlamentarischen Opposition – und nun auch von Abgeordneten aus den Reihen der Rot-grünen Regierungskoalition selbst – muss der…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in der heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch von zwei Fraktionen die Migrationspolitik und nimmt dafür den Terroranschlag in Solingen zum Anlass. „Wer fürchterliche Terroranschläge wie den…
Auch an diesem 1. September, am Antikriegstag, haben wir in Hamburg wieder für den Frieden demonstriert. Über 1.000 Teilnehmer äußerten Ihre Sorgen über die zunehmende militärische Aufrüstung und Weltkriegsgefahr. Es…
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten…
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und…
Ernst Thälmann: Kommunist, Antifaschist, „Sohn seiner Klasse“ – und ein großes Vorbild mit konsequenter Friedenshaltung. Vor 80 Jahren, am 18. August 1944, wurde Ernst „Teddy“ Thälmann, Vorsitzender der Kommunistischen Partei…
Seit einigen Tagen hängt am Sprungturm des Kaifu-Freibades in Eimsbüttel ein Werbe-Transparent mit der Aufschrift „Karriere Sprung – Marine kann Meer“ und einem Kriegsschiff in der Mitte. „Ein Schwimmbad dient…