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Am Sonntag hat die Wählervereinigung „Die Wahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ die Landesliste für die Bürgerschaftswahl am 2. März gewählt. Auf den ersten 8 Plätzen wurden Martin Dolzer, Mehmet…
In einer Zeit, in der die politischen Debatten zunehmend von Kriegsfinanzierung und militärischen Auseinandersetzungen geprägt sind, hat sich eine Bewegung formiert, die sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit starkmacht. „DieWahl…
Liebe FreundInnen, Liebe GenossInnen, Es ist so weit, das Yalda-Fest steht. Am Samstag den 14.12.2024 um 17 Uhr im Kulturpalast Billstedt, Öjendorfer weg 30 a. Es ist auch wie jedes…
Heute haben wir auf dem Schiff „Diplomat“ mit rund 90 Teilnehmern die Gründung der Wählervereinigung „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ durchgeführt. „Der heutige Tag ist ein historischer Tag für…
Sehr geehrte Damen und Herren von der Presse, wir freuen uns, Sie am 3. November 2024 zur offiziellen Pressekonferenz der Wählervereinigung „DieWahl für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ einzuladen. Im Rahmen…
Auf Antrag der SPD debattierte die Bürgerschaft gestern zum Thema „Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg“ (Drucksache 16006). Grundlage dafür war ein Zwischenbericht des Innenausschusses zum Thema. „Der…
„Nach massiver Kritik seitens der Hafenarbeiter_innen, weiten Teilen der Gesellschaft, aus der parlamentarischen Opposition – und nun auch von Abgeordneten aus den Reihen der Rot-grünen Regierungskoalition selbst – muss der…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in der heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch von zwei Fraktionen die Migrationspolitik und nimmt dafür den Terroranschlag in Solingen zum Anlass. „Wer fürchterliche Terroranschläge wie den…
Auch an diesem 1. September, am Antikriegstag, haben wir in Hamburg wieder für den Frieden demonstriert. Über 1.000 Teilnehmer äußerten Ihre Sorgen über die zunehmende militärische Aufrüstung und Weltkriegsgefahr. Es…
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten…