Der Sozialist Lula da Silva ist seit Januar wieder Präsident Brasiliens. Er hatte bei den Wahlen im Herbst 2022 den Faschisten Jair Bolsonaro geschlagen. Die Politik der Regierung Lulas ist innenpolitisch auf gleiche soziale Rechte und außenpolitisch auf Frieden ausgerichtet. So hat er Waffenlieferungen an die Ukraine abgelehnt und wirkt auf eine Stärkung einer multipolaren Welt hin. Innenpolitisch verhilft Lula auch den Indigenen ihre Rechte zu erlangen.

Neben Brasilien sind zuletzt auch in Mexiko, Kolumbien, Argentinien und Peru Linke Regierungen gewählt worden. Südamerika befindet sich im Aufbruch gegen Neoliberalismus und Imperialismus. Der neue linke Präsident Kolumbiens Gustavo Petro rief gemeinsam mit afrikanischen Staatschefs bei der UN-Vollversammlung zu Frieden, zu einem sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine und gegen die Kriegspropaganda auf.

„Auch wenn extrem rechte Kräfte wie in Venezuela und Brasilien (ohne Erfolg) und in Peru (zunächst mit Erfolg) versuchen zu putschen, ist der progressive Aufbruch im Sinne der Arbeiterklasse und der Indigenen Bevölkerung in Südamerika nicht mehr zu stoppen. Die Welt sortiert sich neu und der sogenannte globale Süden wird dabei immer selbstbewusster und fordert Gleichberechtigung und Frieden. Wir Sozialist_innen begrüßen das. Wir müssen gemeinsam für unsere Rechte und die Menschenrechte kämpfen und uns weltweit vernetzen,“ kommentiert Mehmet Yildiz die Entwicklungen.

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Putschversuch in Brasilien

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Brief vom venzuelanischen Präsidenten Maduro

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