DFL-Papier: Fußballfans unter Generalverdacht
Die Fraktion DIE LINKE unterstützt die beiden Hamburger Stadtvereine HSV und FC St. Pauli in ihrer Kritik bzw. Ablehnung des Sicherheitskonzepts der Deutschen Fußball Liga. „Wir lehnen das Konzept klar…
Scheeles Entwurf für eine Jugendhilfeinspektion – Ein Ausdruck von Misstrauenskultur
Die Jugendhilfeinspektionist neben der neuen Fachanweisung für das Pflegekinderwesen eine weitere Maßnahme, die der Senat nach dem Tod des Pflegekindes Chantal als Sofortmaßnahme angekündigt hat und regeln will. Mit der…
Fall Jeremie: „Debatte versachlichen, Projekte unterstützen“
In der Debatte um den Verbleib des elfjährigen Jeremie warnt Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, davor, den Fall parteipolitisch auszuschlachten. „Wir sollten vielmehr…
Fall Chantal: „Fachanweisung des Senates ist reiner Selbstschutz und fördert Misstrauenskultur“
Nach dem Tod des kleinen Mädchens Chantal gab Sozialsenator Scheele eine vorübergehende Fachanweisung heraus, die den Umgang mit potenziellen Pflegeeltern regeln sollte. Nach heftiger Kritik von Opposition und Experten hat…
LINKE begrüßt Rechtsanspruch auf Kita-Platz für Flüchtlingskinder ohne Aufenthaltsstaus
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft begrüßt, dass es für Kinder ohne Aufenthaltsstatus endlich einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz geben soll und diese Kinder auch Zugang zu frühkindlicher…
Senat kennt Fachkräftemangel in Kitas – und verschweigt ihn
Der Senat schweigt den Fachkräftemangel in Kitas tot – obwohl er ihm bestens bekannt ist. Das schließt Mehmet Yildiz, familienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, aus…
Kombi-Rennbahn: Irrsinnige Pläne endlich begraben!
Die Planspiele um die Zusammenlegung der Galopp- und Trabrennbahn in Horn stoßen auf heftige Kritik der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Senat sollte endlich mit offenen Karten…
Backpfeife für Senator Scheele: Sachverständige kritisieren Umgang mit Akten
Die Sitzung des Sonderausschusses „Chantal“ 29. Oktober brachte im Ergebnis ein weiteres Mal eine „Backpfeife“ für den Senator Scheele. Dieses Mal, weil die Schwärzungen in den zur Verfügung gestellten Unterlagen…
Eltern stehen bei den Hamburger Kitas mit durchschnittlich 5100 Euro in der Kreide
Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft vom Senat aktuelle Zahlen zu den Außenständen Hamburger Kitas und zum Einsatz von Inkassounternehmen zu deren…
Sollen die Armen die Rechenfehler der Sozialbehörde bezahlen?
Heute wird im Familienausschuss der Hamburger Haushalt beraten. In der Senatsdrucksache 20/5562 werden Mehrbedarfe im Bereich der Kindertagesbetreuung festgestellt. Diese entstehen1. durch eine höhere Anzahl von zu betreuenden Kindern und2.…