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Hamburg Eyalet Bağımsız Milletvekilleri Mehmet Yıldız, Martin Dolzer ve Metin Kaya’nın ortaklaşa imza attığı Barış ve Dayanışma Festivali, Billstedt Marktplatz’da gerçekleşti ve büyük bir ilgi gördü. Ünlü Alman siyasetçi Willy…
Hamburg Eyalet Parlamentosu’nun son oturumuna Solingen’de gerçekleşen terör saldırısı damga vurdu. Göç politikalarının konuşulduğu oturumda, Bağımsız Eyalet Milletvekili Mehmet Yıldız önemli açıklamalarda bulundu. 70 BİNDEN FAZLA GÖÇMEN AKDENİZ’DE BOĞULDU! Solingen’deki…
İsrail ile Filistin arasında devam eden çatışma Hamburg’da prostesto edildi. Yaklaşık 2 bini aşkın vatandaş İsrail’in Gazze ve Lübnan’a olan saldırılarını durdurmasını haykırdı. Yürüyüşe destek veren Hamburg Bağımsız Eyalet Milletvekili…
Auf Antrag der SPD debattierte die Bürgerschaft gestern zum Thema „Krieg in der Ukraine und Folgen für Hamburg“ (Drucksache 16006). Grundlage dafür war ein Zwischenbericht des Innenausschusses zum Thema. „Der…
„Nach massiver Kritik seitens der Hafenarbeiter_innen, weiten Teilen der Gesellschaft, aus der parlamentarischen Opposition – und nun auch von Abgeordneten aus den Reihen der Rot-grünen Regierungskoalition selbst – muss der…
Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert in der heutigen Aktuellen Stunde auf Wunsch von zwei Fraktionen die Migrationspolitik und nimmt dafür den Terroranschlag in Solingen zum Anlass. „Wer fürchterliche Terroranschläge wie den…
Auch an diesem 1. September, am Antikriegstag, haben wir in Hamburg wieder für den Frieden demonstriert. Über 1.000 Teilnehmer äußerten Ihre Sorgen über die zunehmende militärische Aufrüstung und Weltkriegsgefahr. Es…
Zwischen mir und der Linkspartei begann am Montag ein Rechtsstreit. Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte dazu heute einen Artikel: https://www.abendblatt.de/hamburg/politik/article407108896/linke-verklagt-eigene-ex-abgeordnete-es-geht-um-viel-geld.html Startpunkt ist eine Klage der Linkspartei gegen mich und den Bürgerschaftsabgeordneten…
Der Niedergang der Linken sollte keinen Sozialisten freuen. Der Feind ist das herrschende System, nicht die fortschrittlichen Kräfte. Ich bedaure, dass die Linkspartei von ihrem Erfurter Parteiprogramm abgewichen ist und…
Wir erleben eine Welt mit zunehmender Gewalt und Instabilität: Bewaffnete Konflikte im Nahen Osten und Krieg in Syrien, Jemen, in der Ukraine und Gaza, Repressionen nach Innen durch „Corona-Maßnahmen“ und…