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„Egal ob beim Elbtower, bei der Elbphilharmonie, bei schlecht durchdachtem Wohnungsbau, beim Mieter-Vermieter-Modell oder bei konzeptlosem S-Bahn oder U-Bahn Bau: der Senat zieht keine Konsequenzen aus den negativen Erfahrungen mit…
21 Kriege und 216 bewaffnete militärische Auseinandersetzungen bedrohen aktuell die Welt (Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK). Die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in der Ukraine bis hin zu einem…
„Die AfD versucht erneut auf Grundlage Ihrer völkisch-nationalistischen Ideologie Rassismus zu schüren. Das ist menschenverachtend und unwürdig“, erklärt Mehmet Yildiz, fraktionsloser Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wer in einer Situation wie…
„Gewalt kann auch in diesem Konflikt kein Mittel für eine Lösung sein. Die Methoden der Hamas Zivilist_innen zu töten und in den Konflikt einzubeziehen sowie Geiseln zu nehmen lehne ich…
Seit Monaten wird mit einer rassistischen Migrationsdebatte parteiübergreifend auf dem Rücken der Geflüchteten und Migrant_innen Rassismus geschürt. Dabei wird versucht die Migrant_innen und Geflüchtete für das Versagen der kapitalistischen Gesellschaft…
Durch den Baustopp beim Elbtower wird wohl nun jedem Menschen endgültig klar, dass der Investor Rene Benko und seine Unternehmen nicht vertrauenswürdig sind. Auf meine Anfrage im Mai 2023 (Drs.…
Das Recht auf Versammlung und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind Grundvoraussetzungen für eine Demokratieeinungsäußerung sind Grundvoraussetzungen für eine Demokratie. Das pauschale Demonstrationsverbot der Hamburger Versammlungsbehörde für „pro-palästinensische Versammlungen“ muss…
Frühstück und Bericht von Mehmet Yildiz Reise ins Erdbebengebiet Am 29.10. findet in der Alevetischen Gemeinde Haak-Bir Hamburg ab 11:00 Uhr ein Frühstück mit Bericht von Mehmet Yildiz Reise ins…
Die israelische Armee hat innerhalb der letzten vier Tage 6000 Bomben auf Gaza geworfen. Ganze Teile des Gazastreifens, der flächenmäßig nicht einmal so groß ist wie Hamburg, wurden Berichten zufolge…