„Die AfD versucht immer wieder aufs Neue die Gesellschaft zu spalten und ausgrenzenden Nationalismus zu schüren. Dafür scheint den Rechtspopulisten jedes Mittel recht“, erklärt der fraktionslose Abgeordnete Mehmet Yildiz.
Yildiz weiter, „Das Vorgehen der AfD sich positiv auf Willy Brandt zu beziehen und gleichzeitig Carola Veit zu diffamieren, weil sie sich positiv auf historisches und antifaschistisches Bewusstsein aus den Lehren der Folgen des Nationalsozialismus bezieht, ist absolut absurd. Willy Brandt, der selber Widerstand gegen die Faschisten geleistet hat und sich mit einem Kniefall in Warschau für die Verbrechen der deutschen Faschisten entschuldigt hat, würde sich, könnte er die fadenscheinigen Argumente der AfD in der heutigen Debatte hören, sicherlich im Grabe umdrehen.“
Wir leben in einer Gesellschaft in der Menschen aus aller Welt zu Hause sind – in Hamburg haben rund 1/3 der Menschen einen Migrationshintergrund. Alle Kulturen haben in den letzten Jahrtausenden positive Errungenschaften hervorgebracht, auf die wir uns positiv beziehen können. „Insbesondere der Nationalsozialismus hat im letzten Jahrhundert grausame und inhumane Praktiken hervorgebracht – ich erinnere an mehr als 60 Millionen Tote durch den 2. Weltkrieg und die systematische Vernichtung von Juden, Sinti und Roma und Oppositionellen. Daran gilt es zu erinnern und solche Verbrechen dürfen nie wieder geschehen und auch nicht vergessen werden“ betont der Abgeordnete.
Die deutsche Gesellschaft könne stolz auf Philosophen wie Marx, Engels und Einstein, wie die Dichter Berthold Brecht, Thomas Mann, Klaus Mann den Theologen Dietrich Bonhoeffer und Kommunist_innen wie Ernst Thälmann und Rosa Luxemburg sein.
Yildiz erklärt: „Auf die Gefahren hinzuweisen, die der deutsche Faschismus mit sich gebracht hat und mit sich bringt, ist genauso richtig und wichtig, wie auf die Gefahren die von rechter Ideologie und dem Populismus der AfD ausgehen, aufmerksam zu machen. Wer das tut – ist weit mehr im Einklang mit der Bevölkerung in der Bundesrepublik, als diejenigen, die mit unnützen Debatten versuchen Chauvinismus und Rassismus zu Patriotismus zu erklären. Rassistische und Faschistische Positionen haben weder in der Öffentlichkeit noch im Parlament etwas zu suchen. Parteien und Organisationen, die solche vertreten, sollten verboten werden.“