Hamburgs Olympia-Träume: Viel Geld für nichts
DIE LINKE kritisiert die Pläne von Bürgermeister Olaf Scholz, in den nächsten Jahren eine Olympiade und andere sportliche Großevents nach Hamburg zu holen. Dabei setzt die SPD die Linie des…
Kürzungen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit provozieren Widerstand der Bezirke
Senator Scheeles Pläne, in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) massiv zu kürzen, stoßen bei allen Bezirken auf massiven Widerstand. Die zuständigen Bezirksjugendhilfeausschüsse haben sich gegen die zehnprozentige Kürzung mit…
Eklat im Familienausschuss: SPD verweigert Diskussion zu Kürzungen in Bezirken
In der Familienausschusssitzung vom 12. April 2012 ging es hoch her: Viele Kinder, Jugendliche, Eltern und Beschäftigte aus Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit und der Familienhilfe waren nach einer…
Kinder- und Jugendhilfe: LINKE fordert Enquete-Kommission statt Sonderausschuss
Nachdem die Linksfraktion am 10. April einen Antrag auf Einsetzung einer Enquete-Kommission (Drs. 20/3754, siehe Anlage) zur nachhaltigen Stärkung der Daseinsvorsorge für Kinder und Jugendliche eingereicht hat, haben sich die…
Doppelte Staatsangehörigkeit: Zickzackkurs der Hamburger SPD
26.1.2012Die Petition eines Hamburgers zur Erlangung der doppelten Staatsangehörigkeit wurde mit den Stimmen der Abgeordneten der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der Abgeordneten der LINKEN, CDU-, GAL- und FDP-Fraktion abgelehnt. Die…
Hamburg SPD’nin çifte vatandaşlık konusundaki iki yüzlüğü
26.1.2012Hamburglu bir bilim insanının çifte vatandaşlık için Hamburg Eyalet Meclis’nin Dilekçe Komisyonu’na vermiş olduğu dilekçe SPD milletvekillerinin oyları ile reddedildi. SPD Hamburg sözde çifte vatandaşlıktan yana. Ancak dün SPD milletvekilleri…
Schreiber muss zurücktreten, katastrophales Krisenmanagement darf nicht ohne Konsequenzen bleiben!
Markus Schreiber muss Konsequenzen aus seinem katastrophalen Krisenmanagement ziehen und zurücktreten. Je mehr Licht in den Pflegeskandal kommt, desto mehr wird es deutlich, dass der Bezirksamtschef seinen Pflichten nicht nachgekommen…
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